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Landwirtschaft – Fischerei - Nahrungsmittel

1. Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)

Themen

  • Die Zukunft der Landwirtschaft in der erweiterten EU
  • Energiegewinnung aus Pflanzen – ein wichtiger Bereich
  • Genveränderte Organismen und Nahrungsmittelsicherheit
  • Kampf gegen Subventionsbetrug
  • Reform der GAP

Die europäische Agrarpolitik geht auf das Jahr 1957 zurück, als die Unterzeichner der Römischen Verträge die Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik definierten und dabei die Nahrungsmittelknappheit der Nachkriegszeit noch frisch im Gedächtnis war. Die Grundsätze und Mechanismen der Gemeinsamen Agrarpolitik wurden von den sechs Gründungsstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beschlossen und traten 1962 in Kraft.

Ziel der Gemeinsamen Agrarpolitik war es, Europas Autonomie in der Nahrungsmittelproduktion zu sichern. Die Grundsätze der GAP blieben für Jahrzehnte die gleichen: Garantiepreise für Agrarprodukte, die meistens über dem Weltmarktpreis lagen und Beihilfen auf der Grundlage der Produktionsmenge, ohne dass man sich große Sorgen um die Überproduktion machte.

Die GAP ist die am weitesten vergemeinschaftete Politik der EU. In den 70er Jahren wurden nahezu 70 Prozent des EU-Budgets für die Landwirtschaft ausgegeben. Nach einer Reihe von Reformen sind die Ausgaben für die Landwirtschaft in der Finanzperiode 2007 bis 2013 auf 35 Prozent gefallen. Für die gleiche Periode wurde wesentlich mehr Geld (9,7 Prozent) für die ländliche Entwicklung und andere EU-Politiken eingeplant.

Die erste Reform der GAP hat die Überproduktion erheblich reduziert, den Butterberg abgeschmolzen und den Milchsee ausgetrocknet. 2002 musste die GAP jedoch erneut überprüft werden, unter anderem wegen mehrerer Nahrungsmittelkrisen, wegen der geplanten Osterweiterung, wegen der Vorschriften der Welthandelsorganisation und wegen der in Göteborg beschlossenen Strategie der nachhaltigen Entwicklung. 2003 legte Agrarkommissar Franz Fischler ein Reformpaket vor, das er als die radikalste Verbesserung der EU-Agrarpolitik bezeichnete, die jemals vorgeschlagen wurde. Seine Vorschläge umfassten:

  • Die Entkoppelung der Beihilfen von der Produktionsmenge
  • Hohe Anforderungen an den Umweltschutz, die Nahrungsmittelsicherheit und den Tierschutz als Voraussetzung für Beihilfen
  • Mehr Geld für die ländliche Entwicklung zu Lasten der direkten Beihilfen für die Bauern
  • Eine Senkung der Interventionspreise für viele Produkte

Nach einer hitzigen Debatte wurde die Reform der GAP von den Agrarministern beschlossen. Zwar wurde die Verbindung zwischen den Beihilfen und der Produktionsmenge nicht so radikal abgeschafft, wie die Kommission ursprünglich vorgeschlagen hatte. Das Gros der Agrareinkommen wird jetzt jedoch durch Direktzahlungen sichergestellt, die sich nicht mehr an der Höhe der Produktion sondern an der Ackerfläche bemessen.

Die Reform ist auch ein Beitrag der EU zur sogenannten Doha-Runde, in der die Mitglieder der WTO über eine Liberalisierung des Welthandels verhandeln. Die EU hat dort angeboten, ihre Exportbeihilfen bis 2013 komplett abzuschaffen. Die Gespräche wurden 2006 ausgesetzt. Unabhängig vom Ergebnis der Verhandlungsrunde bleibt die EU der größte Importeur von Nahrungsmitteln, besonders aus den Entwicklungsländern.

Eine Reihe politisch sensilber Bereiche wie Zucker, Wein, Bananen und andere Früchte wurden bei der Agrarreform 2003 zunächst ausgelassen. 2005 wurde eine grundlegende Reform der Zuckermarktordnung beschlossen. 2006 und 2007 schlug die Kommission neue Marktordnungen für Wein, Bananen, Obst und Gemüse vor.

In der Barroso-Kommission hat Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel die neu benannte Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung übernommen. Ihre Aufgabe ist bessere Nahrungsmittelqualität und –sicherheit, die wirksame Umsetzung der Politik für die ländliche Entwicklung, Energiegewinnung aus Pflanzen und Bürokratieabbau in der Landwirtschaft.

Die Erweiterung der EU von 15 auf 27 Mitglieder hat neue Herausforderungen für die GAP mit sich gebracht. Die Zahl der Bauern in der EU stieg um mehr als 70 Prozent.

Die Interessenvertreter der Bauern sind einverstanden mit der EU-Entscheidung, bis 2020 mindestens zehn Prozent der Kraftstoffe für den Verkehr aus Pflanzen zu erzeugen. Die EU habe damit die Voraussetzungen geschaffen, dass die Landwirtschaft eine größere Rolle im Kampf gegen den Klimawandel spielen könne, sagt der Europäische Bauernverband COPA.

Die Staats- und Regierungschefs der EU sind sich einig darüber, die GAP 2008 grundsätzlich zu überprüfen. 2009 soll das gesamte EU-Budget auf den Prüfstand. Das wird wahrscheinlich erhebliche Änderungen der GAP nach 2013 bedeuten.

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